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»Übung macht den Meister überflüssig.«

Zahlungsaufschub in der Zwangsvollstreckung

Zahlungsaufschub durch die Hintertür

Das Häufchen Elend vor meinem Schreibtisch tat mir richtig leid.

Da saß er nun, ein Schulden-Töffel durch und durch. Zerknirscht berichtete er mir von der Aufforderung des Finanzamts, die eidesstattliche Versicherung abzugeben. Er wusste absolut keinen Rat mehr: Ob ich nicht sagen könne, wie sich die gesamte Vollstreckungsangelegenheit auf Eis legen ließe? Immerhin sei diese Steuerangelegenheit ja noch beim Finanzgericht anhängig.

Nun, ich wusste einen Ausweg: Um die eidesstattliche Versicherung abzuwehren, brauche er den Termin beim Finanzamt gar nicht wahrzunehmen. Er müsse nur dafür sorgen, dass er rechtzeitig Einspruch gegen die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung einlege. Ebenso gegen die Abgabe des Vermögensverzeichnisses: »Das ist ultrawichtig«, schärfte ich ihm ein. »Legen Sie doppelten Widerspruch ein. Und zwar fristgerecht. Also acht Tage vor dem eigentlichen Termin der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung beim Finanzamt!«

Was aber machte unser Schulden-Schussel? Er ließ doch tatsächlich die Abgabefrist verstreichen! Um mich dann ganz entsetzt anzurufen – er habe glatt vergessen, die Einsprüche gegen die eidesstattliche Versicherung an das Finanzamt zu tätigen. »Was muss ich denn jetzt tun? Komme ich aus der eidesstattlichen Versicherung noch raus?«, löcherte er mich. Und ich merkte: Dem ging der Hintern auf Grundeis.
Ich erinnerte ihn an meine Vollstreckungsabwehrtechniken aus »Rettung in der Zwangsvollstreckung«. Ich empfahl ihm, den Termin für die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung im Finanzamt wahrzunehmen – allerdings sofort zu Beginn des Termins den Antrag zu stellen, dass er Beschwerde gegen die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung einlege. Mit einer einfachen Begründung: Die streitige Steuerangelegenheit liege noch beim Finanzgericht zur Entscheidung an. Und noch etwas schrieb ich ihm hinter die naiven Ohren: »Nehmen Sie unbedingt einen Zeugen mit! Nur dann kann hinterher niemand von der Vollstreckungsstelle des Finanzamtes behaupten, Sie seien nicht zur eidesstattlichen Versicherung erschienen.«

Gesagt, getan! Eine Stunde nach dem Termin rief er mich mein Schulden-Simpel hocherfreut an: »Zuerst hat der Vollstreckungsbeamte gekocht wie ein Hochofen. Nachdem er sich beruhigt hatte, wurde er lammfromm. Er bat mich, mit ihm noch mal über alles vernünftig zu reden. Als ich ihn aufforderte, mir die Kopie meiner abgegebenen schriftlichen Beschwerde gegen die eidesstattliche Versicherung zu unterschreiben, wurde er wütend wie ein Stier. Ich bin dabei ganz ruhig und sachlich geblieben und habe auf meinem Recht bestanden.

Als ich ihm dann eröffnete, dass ich jetzt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn einreichen würde, weil ich das Gefühl hätte, er wolle mich diskriminieren, stürmte er wutentbrannt aus seinem Amtszimmer. Er rannte zur Post-Eingangsstelle des Finanzamtes. Mit dem Original meiner Beschwerde, jetzt versehen mit dem Eingangsstempel des Finanzamts, kam er zurück. Schließlich erklärte er mir, es sei jetzt amtlich, dass ich Beschwerde gegen die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung eingelegt hätte.

Das müssten jetzt andere im Amt klären, ob das so überhaupt ginge. Schließlich hätte ich die Beschwerde verspätet eingereicht. Die Frist für den Einspruch gegen die eidesstattliche Versicherung sei ja eigentlich schon 8 Tage vorher abgelaufen, schnaubte der immer noch sehr aufgeregte Vollstreckungsbeamte und pfefferte meine Beschwerde in seine Akte. Und er beendete seine Wuttirade mit den Worten: ›Sie werden wieder von uns hören!!!‹

Herr Rademacher, ich hätte nie gedacht, dass ich über diesen Weg noch um die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung herumkäme. Sie und Ihr Buch ›Rettung in der Zwangsvollstreckung‹ haben mir wirklich sehr dabei geholfen, dass ich jetzt noch Zeit habe, um mich mit rechtlichen Mitteln wehren zu können.«

Eines weiß ich: Beim Finanzamt werden alle Beschwerdeverfahren im Schneckentempo bearbeitet. So kann es jetzt noch Wochen dauern, bis unser Einspruchsfristverschlamper erneut zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vorgeladen werden kann. Und dagegen wird er dann natürlich ebenfalls Beschwerde einlegen!

Sehen Sie, liebe Leser, in jeder Vollstreckungsangelegenheit gibt es immer Möglichkeiten, einen Zahlungsaufschub für sich herauszuholen: indem man die richtigen rechtlichen Techniken einsetzt. Man muss sie nur kennen.

Und dabei ist das Buch »Rettung in der Zwangsvollstreckung« Gold wert. Denn in dem Ratgeber wird Schritt für Schritt leicht verständlich beschrieben, wie man sich gegen Vollstreckungsmaßnahmen richtig wehren kann. Natürlich konsequent aus Sicht des Schuldners. Meine gesamte Praxiserfahrung, die ich in vielen Vollstreckungsschlachten erfolgreich eingesetzt habe, können auch Sie für Ihre Vollstreckungsabwehr bestens nutzen.

Autor:Wolfgang Rademacher
Ausführung:Gebundenes Buch DIN A4
 Großformat 32 x 22 cm, 243 Seiten mit kostenloser CD-ROM
ISBN:978-3-935599-34-4

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